Sandra Weeser

Tankstellen auf dem Trockenen

Das Niedrigwasser auf dem Rhein lässt derzeit nur noch eine beschränkte Ladekapazität bei den Transportschiffen zu. So kann weniger Treibstoff auf Deutschlands wichtigster Wasserstraße transportiert werden. Die Folge sind aktuell steigende Spritpreise und damit eine deutliche Belastung der Bevölkerung. Bereits 2017 hatte die FDP einen Antrag zur Vertiefung der Fahrrinne des Rheins im rheinland-pfälzischen Landtag eingebracht, dieser wurde jedoch abgelehnt. Auch im Bundestag hatte die FDP erneutim Juni dieses Jahres einen Antrag für den Ausbau der Binnenschifffahrt des Mittel- und Niederrheintals gestellt, welcher ebenfalls von der GroKo abgelehnt wurde.

Im gesamten Verlauf des Flusses zwischen Basel und Rotterdam beträgt die Tiefe der Fahrrinne auch bei Niedrigwasser 2,10 Meter. Lediglich im Abschnitt zwischen Mainz und St. Goar können bei niedrigen Pegelständen nur 1,90 Meter Fahrrinnentiefe garantiert werden. „Eine Vertiefung des Rheins hätte das momentane Dilemma verhindert. Jetzt werden die Menschen mit steigenden Kosten belastet verursacht durch die Blockade von CDU und SPD. Das ärgert mich“, so die Bundestagsabgeordnete Sandra Weeser. 

„Der Rhein ist einer der wichtigsten Verkehrswege in Deutschland. Das Niedrigwasser führt innerhalb der deutschen und europäischen Logistikkette zu massiven Behinderungen. Die Menschen und die Unternehmer im Land müssen sich auf funktionierende Verkehrswege verlassen können. Notfallmaßnahmen, wie sie derzeit ergriffen werden, sind zeitlich begrenzte Maßnahmen, um weitere Störungen zu verhindern oder zu beheben. Damit sich die Transportlage entspannt, wären ergiebige Regenfälle wünschenswert, doch das Wetter können wir nicht steuern.“ Die Abgeordnete stellt sich hinter den rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing. „Leidtragend sind vor allem die Bevölkerung und Unternehmer, daher wäre es wünschenswert, wenn der Antrag der FDP erneut überdacht und umgesetzt werden würde. Eine Rheinvertiefung würde zu einer Engpassbeseitigung am Mittelrhein führen“, betont Weeser.