Sandra Weeser

Entlastung für das Mittelrheintal

Zur Beantwortung der Schriftlichen Frage durch das Bundesverkehrsministerium hinsichtlich der zusätzlichen Belastungen der Mittelrheintalstrecke durch eine Erhöhung des Personen- und Güterverkehrs und den Planungen einer Alternativtrasse erklärt Sandra Weeser, FDP-Bundestagsabgeordnete im Kreis Altenkirchen-Neuwied und Mitglied im Vorstand der Parlamentsgruppe Bahnlärm im Deutschen Bundestag:

„Auf meine Fragen an die Bundesregierung, wie die Bahnstrecken durch das Weltkulturerbe Oberes Mittelrheintal eine zehnfache Erhöhung des Verkehrsaufkommens aufnehmen sollen und wie der Bahnlärm ohne Alternativtrasse reduziert werden soll, hat der Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium leider keine Antwort. Er erklärt weiterhin schlicht, warum das Projekt „Korridor Mittelrhein: Zielnetz II“ aufgrund seiner zu hohen Investitionskosten und der fehlenden Wirtschaftlichkeit nicht in den vordringlichen Bedarf des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege aufsteigen kann. Diese Information ist bereits bekannt. Einziger interessanter Punkt: das Ministerium kündigt nun, wie bereits von der FDP Fraktion gefordert, „aufgrund der hohen Belastung der Eisenbahnstrecken im Mittelrheintal“ die schnelle Durchführung einer Machbarkeitsstudie für das Vorhaben an. So langsam scheint das Ministerium aufzuwachen. Die Freien Demokraten werden in der kommenden Woche die Bundesregierung mit der Einbringung eines Antrags in den Deutschen Bundestag dazu auffordern, entsprechend den Worten Taten folgen zu lassen.“

Anbei finden Sie die Antwort des Staatssekretärs Enak Ferlemann aus dem Bundesverkehrsministerium.

Beantwortung der Schriftlichen Frage durch das Bundesverkehrsministerium