Sandra Weeser

Kein Fortschritt beim Breitbandausbau

Im August und September machte Sandra Weeser mehrfach von ihrem parlamentarischen Fragerecht gegenüber der Bundesregierung Gebrauch. Ziel der Anfragen: Licht ins Dunkel beim „flächendeckenden“ Breitbandausbau und deren Förderung insbesondere für finanzschwache Kommunen und schwach besiedelte Gebiete zu bringen.

Sandra Weeser: „Die Antworten der Bundesregierung auf meine Frage zur Definition der „Flächendeckung“ sind leider unbefriedigend. Der Fördermittelgeber Bund erlaubt es finanzschwachen Kommunen nicht, auf Gelder zurückzugreifen, wenn diese nicht in der Lage sind in Eigenleistung 10% der Kosten für den Ausbau zu decken. Das Bundesförderprogramm legt bundseitige Förderquoten zwischen 50 und 70 % je nach Steuerkraft der Kommune fest. Ausgenommen werden können „Bergalmen, Forsthäuser oder Häuser auf kleinen Inseln“, nicht jedoch Ortsrandlagen oder schwach besiedelte Gebiete. Doch gerade diese sind es, die weiße Flecken bilden und deren Anschluss eine hohe finanzielle Eigenleistung erfordert. Das ist besonders im ländlich geprägten Raum für einzelne Kommunen schwierig oder gar nicht zu stemmen. Ein flächendeckender Breitbandausbau ist so nicht realisierbar. 

Unser Alltag ist digital vernetzt und die Menschen brauchen digitale Dienstleistungen, besonders in ländlichen abgelegenen Regionen. Stabile und leistungsfähige Datenverbindungen sind nicht nur für die privaten Nutzer, sondern hauptsächlich für Unternehmen und Institutionen entscheidend für deren Standortwahl und Verbleib. Das Ziel des flächendeckenden Breitbandausbaus wird so leider verfehlt und macht es den Kommunen in der Umsetzung unnötig schwer. Flächendeckend Gigabit – bleibt bislang reines Wunschdenken.“