Sandra
Weeser

Bericht aus der letzten Bundestags-Sitzungswoche

Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages konstituiert sich und nimmt Arbeit auf

In der zweiten Sitzungswoche des Jahres konstituierten sich alle Ausschüsse des Deutschen Bundestages und benannten dabei ihre jeweiligen Ausschussvorsitzenden. Im Ausschuss für Wirtschaft und Energie, dem Sandra Weeser als ordentliches Mitglied und Obfrau angehört, wurde Klaus Ernst (Die Linke) zum Vorsitzenden benannt. Im Anschluss an die Konstituierung hielt der Ausschuss auch seine ernste inhaltliche Sitzung in dieser Legislaturperiode ab. Unter anderem stand hier der Jahreswirtschaftsbericht 2018 der Bundesregierung auf der Tagesordnung, der von der Bundesministerin Zypries vorgestellt wurde. Desweiteren wurde über die Situation bei Air Berlin/Niki vor dem Hintergrund des Überbrückungskredites des Bundes sowie über Rüstungsexporte an die Türkei beraten.

Gedenkstunde für die Opfer des Nationalsozialismus

Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus, der seit 1996 immer am 27. Januar begangen wird und an den Tag der Befreiung des deutschen Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz durch sowjetische Truppen erinnert, fand am 31. Januar 2018 eine Gedenkstunde im Deutschen Bundestag statt. Die deutsch-britische Cellistin und Holocaust-Überlebende Dr. Anita Lasker-Wallfisch machte in ihrer Gedenkrede deutlich, wie wichtig die Erinnerung an das Geschehene ist und welch große Verantwortung die heutigen Generationen dafür haben, aus der Geschichte zu lernen und jeder Form der Gewalt, Ausgrenzung und Diskriminierung entschlossen entgegen zu treten.

Plenardebatten

Auf Verlangen der FDP-Bundestagsfraktion fand am Mittwoch, 31. Januar, eine Aktuelle Stunde zur Positionierung der Bundesregierung zu einer europäischen Bankenunion statt. In der kontrovers geführten Debatte sprachen sich die Freien Demokraten einmal mehr für eine finanzpolitische Eigenverantwortung der Staaten aus, da auch hier die Verknüpfung von Risiko und Haftung beibehalten werden muss.

Weitere parlamentarische Initiativen der FDP-Bundestagsfraktion in dieser Sitzungswoche betrafen unter anderem den Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten, die EU-Verordnung zu einem Europäischen Währungsfonds, die Förderung von Kinderwunschbehandlungen und die unkontrollierte Population des Wolfes.

Bild: Deutscher Bundestag, Simone M. Neumann