Sandra Weeser

Antwort der geschäftsführenden Bundesregierung auf schriftliche Anfrage zum „Truppenlager Stegskopf“ unbefriedigend

Die Antwort des zuständigen Bundesfinanzministeriums auf meine schriftliche Frage, wie die Bundesregierung eine Förderung der Konversion am Stegskopf bewertet und in welcher Höhe diese ausfallen könnte, ist in weiten Teilen unbefriedigend. Abgesehen davon, dass die Ausführungen des Ministeriums sehr unkonkret sind, stellen auch die dargelegten Möglichkeiten für eine Kaufpreisminderung des Geländes keine tragfähigen Lösungen in Aussicht.

Das Bundesfinanzministerium zeigt in seiner Antwort lediglich zwei Möglichkeiten auf, wie eine Konversionsförderung bzw. Kaufpreisminderung aussehen könnte: Zum einen bietet der Bund ein solches Gelände wie den Stegskopf bis zu 80 Prozent günstiger als zum gutachterlich veranschlagten Kaufpreis an, wenn dieses für sozialen Wohnungsbau verwendet wird. Zum anderen wird darauf hingewiesen, dass Abrisskosten im Rahmen der Kaufpreisfindung wertmindernd berücksichtigt werden.

An dieser Stelle muss festgehalten werden: Selbst wenn die anfallenden Abrisskosten bei einer Konversion des Areals gänzlich übernommen würden, so wäre der in der vorläufigen DSK-Machbarkeitsstudie ermittelte Investitionsbedarf immer noch bei weitem nicht gedeckt und daher von kommunaler Seite ohne zusätzliche Förderung der zu tätigenden Investitionen nicht zu stemmen.